Proteststurm formiert sich – SPD kämpft mit sich selbst

Endlich Oktober. Das Wetter ist zwar weiterhin nass, aber es ist Oktober. Der Monat der Wahrheiten quasi.

Die alte Regierung ist zwar noch im Amt und der neue Bundestag noch nicht zusammengetreten, aber die Gegner von den befürchteten “Reformen” von schwarz-gelb beginnen schon sich zu formieren.

Da währen auf der einen Seite die Kirchen, sowohl die evangelische als auch die katholische Kirche haben sich gegen Steuersenkungen ausgesprochen. Außerdem wird befürchtet dass die Union mit der FDP zusammen, der die Kirchen derzeit eher Ablehnung entgegenbringen, ihre christlichen Positionen vernachlässigen wird. Manch einer spricht sogar von einem größer werdenden Graben ( Focus Artikel ).

Bleibt zu hoffen, dass die befürchteten Maßnahmen ausbleiben, denn die Folgen für die Gesellschaft wären tiefgreifend. Eine weitergehende Spaltung würde die Debatten um Lohngerechtigkeit weiter anheizen und bestimmte Gruppen zunehmend radikalisieren, was nicht im Interesse von irgendjemandem sein dürfte.

Doch nicht nur die Kirchen gehen auf Gegenposition. Die Gewerkschaften warnen davor die Folgen der Krise auf die Arbeitnehmer abzuwälzen, was mit Änderungen im Kündigungsschutz fast ausgemacht wäre. Mit den Gewerkschaften zusammen marschiert die Linkspartei, die sich derzeit im Gegensatz zur SPD mit Arbeitnehmerschutz hervortut. Die SPD verwickelt sich lieber in Personalspielchen und hat immer noch nicht verstanden, dass die Misserfolge nicht alleine auf die Führungspersonen zurückzuführen sind. Die Problematik der SPD scheint viel mehr eine inhaltliche, bzw. eine der Zielgruppe. Der einfache Arbeitnehmer fühlt sich seit den Hartz-Gesetzen, die zwar wirtschaftlich notwendig, sozial aber unverträglich sind, nicht mehr durch die SPD vertreten. Dass die SPD nicht alleine für die Hartz-Gesetze verantwortlich ist, sondern dass viel mehr Union und FPD durch ihren Einfluss im Bundesrat an der Gestaltung erheblich, in einigen Punkten vielleicht sogar maßgeblich beteiligt waren, wird von den betroffenen Parteien gerne verschwiegen. Somit wird es einzig der SPD angelastet. Andererseits ist die SPD auch keine wirtschaftsnahe Partei. Diese Positionen werden von der Union und noch viel mehr von der FDP glaubwürdig abgedeckt. Hier besteht keine Möglichkeit der Positionierung. Die SPD ist also gefangen zwischen den Flügeln und während sich die SPD noch streitet welcher Kurs in Zukunft zu fahren sei, wandern die ehemaligen treuen Wähler ab. Je nach Gesellschaftlichem Stand und Bildung zur Linkspartei, der Union, der FDP und auch zu den Grünen. Die Zeit wird zeigen, ob es der SPD jetzt gelingt sich glaubwürdig zu positionieren.

Um die Regierungsarbeit von Union und FDP zu kontrollieren braucht es auf jeden Fall eine starke SPD. Füllt sie diese Position nicht aus, wird aus der Volkspartei eine Nischenpartei der alten Stammwähler, der mit den Jahren der Nachwuchs ausgeht.

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