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Kritik an Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit

Frankreichs Wirtschaftsministerin Lagarde hat mit ihrer Kritik am zu starken Deutschland eine Diskussion ausgelöst, die letztendlich eine Diskussion über den wirtschaftlichen Zusammenhalt in der Europäischen Union ist. Doch um dies zu verstehen, eine kurze Übersicht worum es in der Kritik eigentlich geht.
Deutschland galt noch vor 10 Jahren als Bremse in Europa, die Lohnstückkosten waren hoch, das Wirtschaftswachstum gering. Doch dann traten die ehrgeizigen Umbaumaßnahmen von Kanzler Schröder, die er im Rahmen der Agenda 2010 eingefädelt hatte, unter ihnen auch die Hartz 4 Gesetze, in Kraft. Im Vergleich zu den europäischen Nachbarländern stiegen die Löhne nur sehr gering. So gering, dass … Continue Reading

Die neue (römische) Dekadenz

Es ist viel geschrieben worden über Herrn Westerwelle und seinen Äußerungen zu Hartz 4. Er hat viel Kritik (z.B. in diesem Blog hier) erhalten, aber auch Unterstützung (Interview auf Tagesschau.de mit dem Ex-Bild-Chef Tiedje). Es wurde gerätselt was er mit seiner Strategie beabsichtigt und welchen Kurs er verfolgt.
Die derzeitige Diskussion zielt vor allem in zwei Richtungen. Erstens geht es um lebenswürdige Umstände für Menschen die auf Hartz 4, trotz aller Bemühungen, angewiesen sind. Zweitens wird auf den geringen Abstand zwischen Hartz 4 und der Entlohnung des Niedriglohnsektors hingewiesen. Beide Kritiken sind berechtigt, die teilweise geforderten Korrekturen würden aber … Continue Reading

Koalitionsvereinbarungen – Vorne hui, hinten …?

Bis gestern hat der Oktober sein freundliches Gesicht gezeigt und sich den Beinamen “golden” wahrhaftig verdient. Die Rekordkälte passte nicht ganz zum Bild. Oder vielleicht doch?

Nachdem sich Union und die Liberalen in den Koalitionsverhandlungen auf eine Erhöhung des Hartz IV Schonvermögens einigen konnten, fühlte es sich nicht nach sozialer Kälte an. Doch mit dem Wetterumschwung heute kamen dann die Meldungen, wo überall gekürzt werden sollte und wie schwarz-gelb das verplante Geld auftreiben will. 30 Milliarden müssen bis 2013 auf Grund der endlich eingeführten Schuldenbremse eingespart werden. Hinzu kommen ca. 30 Milliarden zusätzlicher Ausgaben für Sozialausgaben und Bildung. Steuererleichterungen sind hier … Continue Reading