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Eine überschätzte Regierung

Die Euphorie nach der Wahl war groß bei schwarz und gelb. Genauso wie die eigenen Ansprüche. Seit der Wahl von rot-grün war versprochen worden, dass eine schwarz-gelbe Koalition eigentlich alles besser könne. Wirtschaftlicher Aufschwung, Arbeitsmarktreformen und immer wieder diskutierte Steuerreformen. Mit jedem Jahr rot-grün wuchs der Anspruch an die “Wunschkoalition”, an Schwarz-Gelb. In den Medien und schließlich auch in der Bevölkerung, ging man einfach davon aus, dass es mit einer bürgerlichen Regierung reibungsloser und besser laufen müsse. Insbesondere in der Krise versprach sich wohl eine Mehrheit eine stabile, agierende Regierung. Nichts deutete darauf hin, dass es ernsthafte Abstimmungsprobleme geben würde. … Continue Reading

“Wachstumsbeschleunigungsgesetz” oder “Die Qualitäten der schwarz-gelben Regierung”

Im Wahlsiegrausch wurde im Koalitionsvertrag festgehalten, dass Hoteliers und Gastronomie reichhaltige Geschenke erhalten sollten. Senkung der Mehrwertsteuer von 19% auf 7%. Sicher mag das in Zeiten eines dauerhaften Überschusshaushaltes sinnvoll sein, die Belastung der Mittelschicht zu reduzieren. Auch die Abschaffung der Erbschaftssteuer war bei dem ein oder anderen Vermögenden sehr willkommen – die meisten sicher treue Wähler der Regierungsfraktionen und größtenteils in den schwarzen Landschaften Deutschlands angesiedelt. Nur scheint mir die Regierung bei ihren heiteren Planungen eins vergessen zu haben: Deutschland steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem zweiten Weltkrieg und hat die größte Staatsverschuldung aller Zeiten vorzuweisen, vom größten … Continue Reading

Bürgertrüger – Von der Kunst der Regierung den Staat an die Wand zu fahren

Die Regierung ist also im Amt. Jetzt wird endlich alles gut. Die Wirtschaft wächst, die Löhne steigen, die Menschen finden wieder Arbeit zu fairen Löhnen, die Steuern fallen auf ein Rekordtief und die Renten steigen. Warum nicht gleich so.
Ach Moment, jetzt wäre ich fast den liberal-konserativen Wunschträumen verfallen. Die Realität sieht leider anders aus. Natürlich wissen die Damen und Herren Minister das sehr genau, auch der Bürger weiß es eigentlich. Aber was wird nicht alles getan um an die Macht zu kommen und diese auch zu behalten. Betrachtet man nämlich sämtliche Schachzüge der neuen Regierung unter dem Machtaspekt ergeben plötzlich … Continue Reading